La Quotidienne de Bruxelles - Weiterer Aufnahmeflug für Menschen aus Afghanistan nach Deutschland gestartet

Der Sprecher betonte, alle Aufnahmeberechtigten hätten zuvor "zahlreiche Sicherheitsüberprüfungen" durchlaufen. Während über die Zukunft der Aufnahmeprogramme "natürlich die neue Bundesregierung befindet", würden jetzt "prioritär die Fälle abgearbeitet", bei denen bereits Aufnahmezusagen erteilt worden seien. Dabei gehe es um ungefähr noch 2600 Menschen.

An den Aufnahmeflügen gibt es vor allem aus der Union heftige Kritik. Die Aufnahmezusagen sowie die Aufnahmen erfolgen im Rahmen eines Programms für frühere afghanische Ortskräfte der Bundeswehr und weiterer deutscher Institutionen sowie weiterer Aufnahmeprogramme. Dabei geht es um Menschen, die nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan 2021 als besonders gefährdet gelten - beispielsweise Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten oder auch Medienschaffende.

Aus dem sächsischen Innenministerium hieß es, es seien zwei weitere Aufnahmeflüge für den 23. und den 29. April konkret geplant. Die Bundesregierung bestätigte dies zunächst nicht. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wies darauf hin, dass solche Flüge grundsätzlich nicht vorab angekündigt würden.

K.Smeets--LCdB