La Quotidienne de Bruxelles

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Urteil: Rucksackdurchsuchung bei Umweltaktivistin in Zug in Hessen war unzulässig

Die Durchsuchung des Rucksacks und die Feststellung der Identität einer Umweltaktivistin in einem Zug in Hessen sind einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Beides waren unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Auch gab es keinen örtlichen Zusammenhang mehr (Az.: 4 K 1898/21.GI).

Regierung hält an geplanter Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad fest

Die Bundesregierung hält an der geplanten Einlagerung von Atommüll im niedersächsischen Schacht Konrad fest. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums reagierte am Mittwoch in Berlin auf Berichte der Sender NDR und BR, wonach dafür neue Hindernisse aufgetaucht seien. Demnach könnte sind die Einlagerung aufgrund der derzeitigen behördlichen Auflagen im Bereich des Grundwasserschutzes erheblich verzögern oder sogar ganz scheitern.

Letzte Nachrichten

Mindestens 22 Menschen nach massiven Regenfällen in Südkorea gestorben

Bei heftigen Regenfällen mit Erdrutschen und Überflutungen sind in Südkorea mindestens 22 Menschen ums Leben gekommen. Wie das Innenministerium am Samstag mitteilte, wurden 14 weitere Menschen vermisst. Die Vermissten seien in vielen Fällen von Erdrutschen begraben worden oder in einen überfluteten Stausee gestürzt.

Letzte Generation startet bundesweite Blockadeaktionen

Aktivisten der Klimaschutzgruppe Letzte Generation haben am Freitagmorgen bundesweit Protestaktionen gestartet. In Berlin begannen die Aktivistinnen und Aktivisten nach eigenen Angaben um 08.00 Uhr mit der Blockade mehrerer großer "Hauptverkehrsadern", unter anderem an der Siegessäule und in der Nähe des Hauptbahnhofs. Im gesamten Bundesgebiet sollten mindestens 36 Sitzblockaden in 26 Städten stattfinden, teilte die Protestgruppe mit.

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Vorsorge für Folgen des Klimawandels

Die Bundesregierung will die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben. Das Kabinett verabschiedete am Donnerstag einen Gesetzentwurf, der laut Bundesumweltministerium erstmals einen "strategischen Rahmen" für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen setzt. Ministerin Steffi Lemke (Grüne) erklärte, die geplanten Maßnahmen könnten "die Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land erheblich verbessern".

Klimaaktivisten blockieren Flughäfen in Düsseldorf und Hamburg

Aktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Donnerstagvormittag Blockaden an den Flughäfen in Düsseldorf und Hamburg begonnen. In Düsseldorf kam es als Folge zu Verspätungen im Flugbetrieb. Der Airport forderte Passagiere auf, den Status ihres Fluges im Blick zu halten.

EU-Parlament für umstrittenes Renaturierungsgesetz - Vorhaben aber abgeschwächt

Das EU-Parlament hat gegen den massiven Widerstand konservativer und rechter Abgeordneter für das Renaturierungsgesetz gestimmt. Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten votierte am Mittwoch in Straßburg allerdings für einen deutlich abgeschwächten Entwurf des Naturschutzgesetzes. Umweltschützer begrüßten die Entscheidung dennoch als wegweisend. Der Bauernverband befürchtet hingegen Belastungen für Landwirte.

Hund verendet trotz geöffneter Fenster in überhitztem Auto

Trotz leicht geöffneter Fenster und gefüllter Wasserschalen ist in einem völlig überhitzten Auto in der baden-württembergischen Gemeinde Ostrach ein Hund verendet. Ein zweiter Hund in dem Auto überlebte am Montag nur knapp, wie die Polizei in Ravensburg am Dienstag mitteilte.

Süden der USA bereitet sich auf heftige Hitzewelle vor

Mehr als 50 Millionen Menschen im Süden der USA steht in den kommenden Tagen eine Hitzewelle mit gefährlich hohen Temperaturen bevor - von Kalifornien im Südwesten über Texas bis nach Florida im Südosten. Nach Angaben des Nationalen Wetterdienstes (NWS) hat sich über den südwestlichen Bundesstaaten ein sogenannter Hitzedom gebildet. In Teilen von Kalifornien, Arizona, Nevada und New Mexico werde das Thermometer daher auf über 37 Grad Celsius steigen.

Studie: Mehr als 61.000 Hitzetote in Europa im Sommer 2022

Die Hitzewellen im Sommer 2022 haben in Europa den Tod von mehr als 61.000 Menschen verursacht. Insbesondere Frauen im Alter von mehr als 80 Jahren seien davon betroffen gewesen, heißt es in einer am Montag in der Fachzeitschrift "Nature Medicine" veröffentlichten Studie. Allein in den Tagen vom 18. bis 24. Juli 2022 seien 11.637 Menschen an den Folgen der Hitze gestorben.

Staaten des Amazonas-Gebiets beraten in Kolumbien über Rettung des Regenwaldes

Die Staaten des Amazonas-Gebiets sind am Samstag in Kolumbien zu einem Gipfel zusammengekommen um Strategien zur Rettung des größten Regenwaldes der Erde zu entwickeln. "Um das Amazonas-Gebiet zu erhalten, müssen wir (...) 80 Prozent seiner Wälder retten und dürfen nicht über 20 Prozent Abholzung hinausgehen", sagte die kolumbianische Umweltministerin Susana Muhamad. "Leider sind wir schon bei 17 Prozent Abholzung", fügte sie hinzu.

US-Finanzministerin Yellen ruft China zu Zusammenarbeit bei Klimapolitik auf

US-Finanzministerin Janet Yellen hat China zur Zusammenarbeit bei der Klimapolitik aufgerufen. Es sei "entscheidend", dass Washington und Peking weiterhin bei der Finanzierung von klimafreundlichen Investitionen zusammenarbeiteten, sagte Yellen am Samstag bei ihrem viertägigen Besuch im Land. Beide Staaten seien sowohl für den größten Ausstoß von Treibhausgasen und die umfangreichsten Investitionen in erneuerbare Energien verantwortlich und hätten daher "die Verantwortung und die Fähigkeit, voranzugehen", sagte Yellen.

Özdemir gegen Verlängerung der Zulassung von Glyphosat in der EU

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) ist gegen eine Verlängerung der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat in der Europäischen Union. "Wir sehen eine Verlängerung auf EU-Ebene sehr kritisch und als nicht gerechtfertigt an", sagte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums am Freitag in Berlin. In der Einschätzung der für Lebensmittelsicherheit zuständigen EU-Behörde Efsa seien die Auswirkungen auf die Artenvielfalt nicht berücksichtigt, betonte sie.

Bundesrat gibt grünes Licht für staatliches Tierhaltungslabel

Der Bundesrat hat am Freitag abschließend grünes Licht für das staatliche Tierhaltungslabel gegeben. Zunächst soll dieses allerdings nur für frisches Schweinefleisch gelten. Die Vorschriften sollen später auf andere Tierarten und weitere Bereiche etwa in der Gastronomie und den Lebenszyklus der Tiere ausgeweitet werden.

Copernicus: Vergangener Monat war weltweit heißester Juni

Der vergangene Monat war nach Angaben des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus der heißeste Juni weltweit seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1950. Die Durchschnittstemperatur lag im Juni bei 16,51 Grad Celsius und damit "etwas mehr als 0,5 Grad Celsius über dem Durchschnitt der Jahre 1991-2020", wie der Klimawandel-Dienst von Copernicus (C3S) am Donnerstag mitteilte. Sie überschritt demnach deutlich den bisherigen Hitzerekord aus dem Juni 2019.

Heilmann mahnt nach erfolgreicher Verfassungsbeschwerde zu sorgfältiger Beratung

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann hat nach dem Erfolg mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen das parlamentarische Verfahren zum Heizungsgesetz zu Sorgfalt bei den weiteren Beratungen gemahnt. Diese könnten aber auch in Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat sowie zuvor der zuständigen Ausschüsse erfolgen, sagte Heilmann am Donnerstag in Berlin. Heilmann rief zudem generell dazu auf, sich fraktionsübergreifend auch bessere Gesetzgebungsverfahren im Bundestag zu verständigen.

Argentinien und Brasilien kritisieren Umweltforderungen der EU als "inakzeptabel"

Argentinien und Brasilien haben vor dem Hintergrund der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den Mercosur-Staaten und der EU umweltpolitische Forderungen aus Brüssel als "inakzeptabel" zurückgewiesen. Die EU "präsentiert uns eine einseitige Vision der nachhaltigen Entwicklung, exzessiv ausgerichtet auf die Umwelt", sagte der argentinische Präsident Alberto Fernandez, Gastgeber des Mercosur-Gipfels, am Dienstag in Puerto Iguazú im Norden seines Landes.

UNO: Wetterphänomen El Niño wird das ganze Jahr über andauern

Das Wetterphänomen El Niño, das weltweit zu steigenden Temperaturen und verstärktem Extremwetter führen kann, wird nach UN-Angaben das ganze Jahr über andauern - mindestens mit moderater Stärke. Die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) erklärte am Dienstag, die Wahrscheinlichkeit für ein Andauern von El Niño in der zweiten Hälfte des Jahres 2023 liege bei 90 Prozent. Die WMO-Experten gehen davon aus, dass seine Stärke "mindestens moderat" sein wird.

Geteiltes Echo zu überarbeitetem Heizungsgesetz von Sachverständigen

Die von den Ampel-Fraktionen vorgeschlagenen Änderungen am umstrittenen Heizungsgesetz der Bundesregierung treffen bei Wirtschaftsverbänden und Experten auf ein geteiltes Echo. Interessenvertreter von Mietern, Immobilienbesitzern und Vermietern, Handwerk, kommunalen Unternehmen und Verbraucherschützern lobten bei einer Anhörung im Bundestag am Montag grundsätzlich die Verknüpfung der neuen Vorgaben für den Einbau von Heizungen mit der kommunalen Wärmeplanung. Im Detail übten sie jedoch auch viel Kritik - so blieben etwa bei der staatlichen Förderung beim Heizungstausch viele Fragen immer noch offen.

Expertinnen und Experten äußern sich in Bundestagsausschuss zum Heizungsgesetz

Externe Sachverständige äußern sich am Montag (13.30 Uhr) in einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie zum geplanten Heizungsgesetz. Dabei geht es um die jüngsten Änderungen an dem Entwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG), auf die sich die Koalitionsfraktionen verständigt haben. Der konkrete Text liegt erst seit Freitag vor. Die Koalition strebt eine Verabschiedung des Gesetzes innerhalb der nächsten Tage an.

Feuerwehr rettet in München Entenküken aus fünf Meter tiefem Schacht

Die Feuerwehr hat in München mehrere Entenküken aus einem fünf Meter tiefen Schacht gerettet. Die Küken wurden zunächst auf der Wache versorgt und anschließend wieder in die freie Natur entlassen, wie die Münchner Feuerwehr am Sonntag berichtete.

Botsuana und De Beers einigen sich auf weitere Zusammenarbeit bei Diamantenhandel

Nach monatelangen Verhandlungen hat sich der südafrikanische Staat Botsuana, der größte Diamantenproduzent des Kontinents, mit dem Diamantenriesen De Beers auf eine weitere Zusammenarbeit geeinigt. Die Regierung Botsuanas und der De-Beers-Mutterkonzern Anglo American hätten eine "Grundsatzvereinbarung" getroffen, erklärten beide Seiten am Freitagabend. Der bestehende Vertrag lief bis zur Nacht zum Samstag.

WWF wirft Bundesregierung weiteren Verstoß gegen Klimaschutzgesetz vor

Die Umweltschutzorganisation WWF hat der Bundesregierung einen weiteren Verstoß gegen das geltende Klimaschutzgesetz vorgeworfen. Wie der WWF am Freitag mitteilte, leitete die Regierung den Klimaschutzbericht für das Jahr 2022 nicht wie vorgeschrieben bis Ende Juni an den Bundestag weiter. Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium konnte noch keinen neuen Termin nennen.

Unionsfraktion erneuert Kritik an parlamentarischem Verfahren zum Heizungsgesetz

Die Unionsfraktion erneuert ihre Kritik am parlamentarischen Verfahren rund um das umstrittene Heizungsgesetz. "Die Ampel narrt das Parlament und täuscht die Öffentlichkeit", sagte Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Er beklagte, dass den Abgeordneten am Donnerstagnachmittag kein finaler Gesetzentwurf vorlag. Dieser war auch am Freitagmorgen noch nicht veröffentlicht.

Bericht: Wissing plant neue Förderungen für Ladeinfrastruktur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant neue Förderungen, um die Nutzung von Elektroautos in Deutschland attraktiver zu machen. "Schon bald starten wir zwei weitere Förderangebote, um Privathaushalte beim Bau von Ladestationen mit Eigenstromversorgung sowie Unternehmen bei der Errichtung von Schnellladeinfrastruktur zu unterstützen", erklärte der Minister gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Förderprogramme haben laut ARD ein Gesamtvolumen von 900 Millionen Euro.

Schweiz will sich für internationales Moratorium für Tiefseebergbau einsetzen

Die Schweiz will sich für ein internationales Moratorium für die Förderung von unter dem Meeresboden lagernden Rohstoffen einsetzen. Derartige Aktivitäten zur Förderung diverser Mineralien unter dem Meeresgrund müssten "aufgeschoben" werden, bis sichergestellt sei, dass "schädliche Auswirkungen" vermieden werden könnten, erklärte die Regierung in Bern am Mittwoch.

Bundesumweltministerin ruft zum sparsamen Umgang mit Wasser auf

Angesichts zunehmender Wasserknappheit hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zu einem sparsamen Umgang mit Wasser aufgerufen. Im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" übte sie zum einen Kritik an der starken Versiegelung der Städte. Beim Städtebau sei "zu wenig darauf geachtet" worden, das Wasser "in den Städten zu halten und zu speichern". Es seien vor allem Kanalisationen gebaut worden, die das Wasser schnell ableiteten.

Strengerer Naturschutz fällt vorerst im EU-Parlament durch

Pläne für verschärfte Naturschutz-Auflagen in Europa sind bei einer wichtigen Abstimmung durchgefallen. Ein Gesetzentwurf zur "Renaturierung" unter anderem von Agrarflächen erhielt am Dienstag im Umweltausschuss des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit. Deutsche Unionspolitiker sprachen von einer "schallenden Ohrfeige" für die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen, die die Verordnung vor rund einem Jahr vorgeschlagen hatte.

Studie: Tropischer Urwald auf einer Fläche so groß wie die Schweiz 2022 zerstört

Im vergangenen Jahr ist tropischer Urwald auf einer Fläche so groß wie die Schweiz oder die Niederlande zerstört worden. Das ist das Ergebnis einer Analyse, die die in Washington ansässige Nichtregierungsorganisation World Resources Institute (WRI) am Dienstag veröffentlichte. Ihre Satellitenüberwachungsplattform Global Forest Watch (GFW) registrierte demnach die Zerstörung von mehr als 4,1 Millionen Hektar tropischen Urwalds. Alle fünf Sekunden sei eine Waldfläche fast so groß wie ein Fußballfeld niedergebrannt oder gerodet worden.

"Spiegel": Europarats-Entwicklungsbank stoppt Kredite für Oder-Ausbau

Die Entwicklungsbank des Europarats (CEB) hat laut einem Bericht des "Spiegel" die geplante Vergabe von Krediten für den umstrittenen Ausbau der Oder vorerst gestoppt. Das Magazin beruft sich auf ein Schreiben der CEB an den parlamentarischen Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne). Ursprünglich hätten dem Bericht zufolge 139 Millionen Euro als Kredit nach Polen fließen sollen, davon 114 Millionen Euro für Maßnahmen im Grenzgebiet.

Scholz ruft auf Pariser Konferenz zu engerer Klima-Zusammenarbeit auf

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine engere internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel ausgesprochen. "Es geht darum, dafür zu sorgen, dass diejenigen, die die größten Herausforderungen haben, mit Naturkatastrophen nicht allein umgehen müssen", sagte Scholz am Freitag in Paris kurz vor Abschluss der Konferenz für einen neuen globalen Finanzpakt. "Wir brauchen Zusammenarbeit bei Klimazielen."

Bauprojekt auf Anwesen von Neymar wegen Verstößen gegen Umweltauflagen gestoppt

Die brasilianischen Behörden haben ein großes Bauprojekt auf dem Luxusanwesen von Fußballstar Neymar im Bundesstaat Rio de Janeiro wegen Verstößen gegen Umweltauflagen gestoppt. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, wurde mit dem Bau begonnen, obwohl noch keine "Umweltgenehmigung" vorlag. Dem Spieler von Paris St. Germain und der brasilianischen Nationalmannschaft droht nun eine Geldstrafe von umgerechnet knapp einer Million Euro.

König Charles und Königin Camilla feiern Sieg beim Pferderennen in Ascot

Bei ihrem ersten Besuch beim berühmten Pferderennen in Ascot als britisches Königspaar haben Charles und Camilla direkt einen Sieg gefeiert. Begeistert verfolgten sie von der königlichen Tribüne aus, wie sich ihr Pferd Desert Hero und Reiter Tom Marquand beim Rennen "King George V Stakes" am Donnerstag den Sieg sicherten. Anschließend nahmen sie vom Herzog von Kent die Siegertrophäe entgegen.

IWF meldet Einlösung des Versprechens von 100 Milliarden Euro für Klimaschutz

Ein altes Versprechen der G20-Staaten an ärmere Staaten ist nach Angaben des Internationalen Währungsfonds (IWF) endlich eingelöst: "Wir erreichen das Ziel, wir haben 100 Milliarden", sagte IWF-Chefin Kristalina Georgieva am Donnerstag in Paris bei einem Klimagipfel. Die G20-Staaten hatten 2021 versprochen, sogenannte Sonderziehungsrechte im Wert von 100 Milliarden Dollar für ärmere Länder umzuwidmen, damit diese sich besser gegen die Folgen des Klimawandels wappnen können.

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