La Quotidienne de Bruxelles

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Urteil: Rucksackdurchsuchung bei Umweltaktivistin in Zug in Hessen war unzulässig

Die Durchsuchung des Rucksacks und die Feststellung der Identität einer Umweltaktivistin in einem Zug in Hessen sind einem Urteil zufolge nicht rechtens gewesen. Beides waren unzulässige Eingriffe in die Privatsphäre, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Auch gab es keinen örtlichen Zusammenhang mehr (Az.: 4 K 1898/21.GI).

Regierung hält an geplanter Einlagerung von Atommüll in Schacht Konrad fest

Die Bundesregierung hält an der geplanten Einlagerung von Atommüll im niedersächsischen Schacht Konrad fest. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums reagierte am Mittwoch in Berlin auf Berichte der Sender NDR und BR, wonach dafür neue Hindernisse aufgetaucht seien. Demnach könnte sind die Einlagerung aufgrund der derzeitigen behördlichen Auflagen im Bereich des Grundwasserschutzes erheblich verzögern oder sogar ganz scheitern.

Letzte Nachrichten

Lemke kündigt bei UN-Biodiversitätskonferenz neues Projekt an

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat bei der UN-Biodiversitätskonferenz in Kanada ein neues Projekt der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) angekündigt. Mit ihm sollten unter anderem die Auswirkungen und Risiken von Entscheidungen privater Unternehmen und des Finanzsektors mit Blick auf Ökosysteme und die biologische Vielfalt besser erfasst werden, erklärte das Bundesumweltministerium. Private Unternehmen und Finanzinstitutionen sollten den "schädlichen Einfluss" auf die Biodiversität messen und letztlich reduzieren.

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Planänderung bei Fehmarnbeltquerung

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über eine Planänderung bei der Fehmarnbeltquerung. Vor zwei Jahren erlaubte das Gericht grundsätzlich den Ostseetunnel, der Deutschland und Dänemark verbinden soll. Es trug dem Land Schleswig-Holstein aber auf, einen Ausgleich für die Zerstörung von neu entdeckten Riffen im Meer zu schaffen. (Az. 9 A 17.21 u.a.)

Durchsuchungen in mehreren Bundesländern bei Mitgliedern der "Letzten Generation"

Ermittler in Brandenburg und weiteren Bundesländern haben am Dienstag die Wohnungen mehrerer Mitglieder der "Letzten Generation" durchsucht. Ihnen werde die Bildung beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Neuruppin der Nachrichtenagentur AFP. Betroffen seien elf Objekte, eines davon in Brandenburg.

G7-Staats- und Regierungschefs gründen "Klimaclub"

Die G7-Staats- und Regierungschefs haben auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen "Klimaclub" gegründet, in dem sich Staaten mit besonders ehrgeizigen Zielen beim Kampf gegen die Erderwärmung zusammenschließen sollen. Die Gruppe großer Industriestaaten (G7) habe sich bei einer Video-Konferenz "auf eine erste Satzung" geeinigt, erklärte Scholz am Montag. "Damit gründen wir den Klimaclub." Er solle offen für andere Länder sein und "global breit getragen werden".

Evangelischer Bischof Stäblein ruft zu Diskussion über Klimaschutz auf

Der Berliner evangelische Bischof Christian Stäblein ruft dazu auf, über die Forderungen der Klimaaktivistinnen und -aktivisten zu sprechen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Das gemeinsame Anliegen sei, die Schöpfung zu bewahren und das Klima zu schützen, sagte Stäblein am Montag dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB). "Um die Dinge, um die es geht, wissen wir eigentlich schon lange."

Studie: Europas Wälder zunehmend unter Druck

Europas Wälder leiden zunehmend unter natürlichen Ursachen wie Wind, Feuer oder dem Borkenkäfer. Zu dieser Einschätzung kommt eine am Montag veröffentliche Studie eines internationalen Forschungsteams, wie das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) mitteilte. Der Einfluss natürlicher Störungen auf die europäischen Wälder habe zwischen 1950 und 2019 stark zugenommen - wobei hier auch der Klimawandel eine Rolle spiele. Hinzu komme, dass die Wälder immer mehr an Widerstandskraft gegen solche Störungen einbüßten.

Nur noch acht Prozent der Waldbäume in Brandenburg gelten als gesund

Der Wald steht nach dem trockenen Jahr 2022 weiter unter großem Druck. In Brandenburg etwa gelten nur noch acht Prozent der Waldbäume als gesund: Dies ist das Fazit des Brandenburger Waldzustandsberichts 2022, den das Landwirtschaftsministerium in Potsdam am Montag vorlegte. Zwar sei der Anteil der deutlich geschädigten Bäume gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgegangen. Von einer Entspannung könne aber keine Rede sein, sagte Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel (Grüne).

Ökostromproduktion legt um neun Prozent zu - Anteil steigt auf 46 Prozent

Die Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen in Deutschland hat im laufenden Jahr um neun Prozent im Vergleich zu 2021 zugenommen. Nach vorläufigen Daten seien rund 256 Terawattstunden Ökostrom produziert worden, erklärte das Umweltbundesamt (UBA) in Dessau am Montag. Auch weil der Stromverbrauch rückläufig war, werde der Ökostromanteil voraussichtlich deutlich von 41 auf 46 Prozent ansteigen.

Umweltaktivisten warnen vor Scheitern der Verhandlungen bei Weltnaturkonferenz

Nach den ersten Verhandlungstagen bei der Weltnaturkonferenz im kanadischen Montréal haben Aktivisten und Demonstranten vor einem Scheitern gewarnt. Ohne die Festlegung klarer Mechanismen zur Umsetzung der neuen Artenschutzziele werde das geplante neue Biodiversitätsabkommen seine Ziele verfehlen, warnten Umweltorganisationen am Samstag (Ortszeit). Trotz eisiger Kälte demonstrierten auf Montréals Straßen zum Teil als Tiere oder Bäume verkleidete Menschen für ein starkes Schutzabkommen.

Batterien in der Europäischen Union sollen umweltfreundlicher werden

Der Einsatz von Batterien soll in der Europäische Union (EU) umweltfreundlicher werden. Darauf einigten sich am Freitagabend das Europaparlament und die Mitgliedstaaten. Batterien sollen demnach unter anderem künftig so nachhaltig wie möglich produziert, länger genutzt und besser recycelt werden.

Initiative "Berlin 2030 klimaneutral" scheitert vor Gericht in Streit um Termin

Die Initiative "Berlin 2030 klimaneutral" ist auch in zweiter Instanz mit ihrem Versuch gescheitert, die Zusammenlegung des Volksentscheids mit der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl juristisch zu erzwingen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies nach Angaben vom Freitag eine Beschwerde der Initiative gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts ab.

Burkina Faso vergibt Bergbaugenehmigung für Goldmine an russische Firma

Das vom Militär regierte Burkina Faso hat der russischen Firma Nordgold eine Bergbaugenehmigung für eine neue Goldmine erteilt. Die Genehmigung am Standort Yimiougou im Norden des Landes gelte für vier Jahre, erklärte die Regierung am Donnerstag. In dieser Zeit sei eine Gesamtproduktion von schätzungsweise 2,5 Tonnen Gold möglich.

EU-Einigung besiegelt Ende kostenloser Emissionszertifikate für Flugverkehr

Unterhändler des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ein Ende der Vergabe kostenloser Emissionszertifikate im Luftverkehr geeinigt. Bis 2026 soll dieses Privileg der Branche schrittweise abgeschafft werden, wie das Parlament am Mittwoch mitteilte. Eine Ausweitung des verpflichtenden Emissionshandels für den Flugverkehr ist demnach jedoch vorerst nicht vorgesehen.

UN-Biodiversitätskonferenz COP15 beginnt im kanadischen Montreal

Im kanadischen Montreal beginnt am Mittwoch die 15. UN-Biodiversitätskonferenz (CBD), bei der es um den Schutz von Naturräumen und Artenvielfalt geht. Das Ziel der Delegierten aus fast 200 Ländern ist der Abschluss einer globalen Vereinbarung, um dem Artensterben bis 2050 wirksam Einhalt zu gebieten. Ein zentrales Vorhaben für die COP15 ist aus Sicht der Bundesregierung, bis 2030 mindestens 30 Prozent der Fläche an Land und im Meer unter Schutz zu stellen.

Experte befürchtet Umweltkatastrophen durch mögliche russische "Schattenflotte"

Der von westlichen Staaten verhängte Preisdeckel für auf Tankschiffen transportiertes russisches Öl könnte nach Ansicht des Energieexperten Adnan Vatansever die Gefahr von Umweltkatastrophen erhöhen. Dieser sagte dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Dienstag, dass Russland zur Umgehung der Maßnahme eine "Schattenflotte" aus 100 gebrauchten Tankschiffen aufbaue. "Die meisten dieser Schiffe sind ziemlich alt", sagte Vatansever. Das Unfallrisiko sei hoch.

Studie: Klimaziele der Industrieländer reichen für Pariser Abkommen nicht aus

Die Klimapläne der meisten Industrieländer reichen einer Studie zufolge nicht aus, um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. Die EU-Staaten verfolgten derzeit Klimaziele, die auf eine Erderwärmung von 2,3 oder 2,5 Grad bis Ende des Jahrhunderts hinauslaufen, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der Website Paris Equity Check.

EU einigt sich auf Importverbot für Kakao und Kaffee aus Abholzungsgebieten

Für eine Tasse Kaffee in der EU soll anderswo auf der Welt kein Regenwald zerstört werden. Das Europäische Parlament und die EU- Mitgliedstaaten verständigten sich in der Nacht zum Dienstag auf ein Importverbot für bestimmte Rohstoffe wie Kaffee und Kakako, wenn für deren Anbau Waldflächen abgeholzt wurden. Greenpeace begrüßte die Einigung.

Wissenschaftsnetzwerk mahnt zu Ausweisung von Schutzgebieten

Vor der UN-Biodiversitätskonferenz im kanadischen Montreal haben deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt sowie ein Umsteuern bei staatlichen Subventionen verlangt. Das Leibniz-Forschungsnetzwerk Biodiversität stellte sich hinter das zentrale Ziel für die Konferenz, bis 2030 jeweils 30 Prozent der Land- und der Meeresfläche unter Schutz zu stellen. Subventionen, die zur Schädigung von Natur führen, sollen gestrichen werden.

Habeck will Großbetriebe bei Umstellung auf klimafreundliche Produktion fördern

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will mit milliardenschweren Klimaschutzverträgen die deutschen Industrieunternehmen bei der Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion unterstützen. Es gehe darum, eine marktfähige "grüne Industrie" zu entwickeln, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagausgaben).

Elf Todesurteile in Tansania wegen Mordes an prominentem Umweltaktivisten

Ein Gericht in Tansania hat am Freitag elf Verdächtige wegen des Mordes an dem prominenten Umweltschützer Wayne Lotter zum Tode verurteilt. Der Prozess habe "ohne jeden Zweifel" die Anschuldigungen gegen die elf Angeklagten, darunter zwei burundische Staatsbürger, bewiesen, sagte die Richterin Laila Mgonya in Daressalam. "Die vorgelegten Beweise waren stark genug, um sie zu verurteilen", sagte sie.

Organisationen fordern Zugang zu gefährdeten Orang-Utans in Indonesien

Fast 20 Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen haben die Regierung in Indonesien gedrängt, Wissenschaftlern Zugang zu den stark gefährdeten Orang-Utan-Beständen des Landes zu gewähren. In einem juristischen Einspruch, den sie am Donnerstag beim Umweltministerium einreichten, forderten 18 Organisationen, darunter Greenpeace und Amnesty International, die Behörden auf, ein seit September bestehendes Einreiseverbot gegen fünf westliche Wissenchaftler aufzuheben.

EU-Kommission billigt Frankreichs Verbot von Ultrakurzstreckenflügen

Die Europäische Kommission hat das französische Verbot von Ultrakurzstreckenflügen gebilligt und zugleich auf die bislang davon ausgenommenen Anschlussflüge ausgedehnt. Es betrifft Verbindungen, die in weniger als zweieinhalb Stunden mit der Bahn erreicht werden können. Diese Maßnahme gilt zunächst für drei Jahre, wie es in dem am Freitag im Amtsblatt der EU veröffentlichten Text heißt.

Gruppe Letzte Generation will Proteste auch im neuen Jahr fortsetzen

Die Klimaschutzgruppierung Letzte Generation hat für die kommenden Wochen und Monate weitere Protestaktionen angekündigt. "Wir lassen uns nicht abbringen", sagte Sprecherin Carla Hinrichs am Freitag bei einer Pressekonferenz. Aktivistinnen und Aktivisten erhielten derzeit "unfassbar viel Gegenwind" bis hin zu täglichen Morddrohungen. Der Protest werde aber nach Weihnachten und im neuen Jahr weitergehen. "Er wird friedlich sein, aber er wird intensiver werden."

Anklage gegen Klimaaktivistin wegen Klebeaktion in Berliner Gemäldegalerie

Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen eine Klimaaktivistin wegen einer Klebeaktion in der Berliner Gemäldegalerie erhoben. Die 20-Jährige soll sich im August gemeinsam mit einer anderen Aktivistin der Protestgruppe Letzte Generation mit Sekundenkleber am historischen Holzrahmen eines Gemäldes von Lucas Cranach dem Älteren festgeklebt haben, wie die Justizbehörde am Freitag in Berlin mitteilte. An dem Rahmen entstand demnach ein Schaden in Höhe von 2385 Euro. Die Anklage wurde vor dem Jugendrichter am Amtsgericht Tiergarten erhoben.

Lemke will bei UN-Biodiversitätskonferenz "verbindliche Ziele" erreichen

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) erhofft sich von der in der kommenden Woche im kanadischen Montreal beginnenden UN-Biodiversitätskonferenz "verbindliche Ziele für den globalen Naturschutz". Das deutsche Verhandlungsziel sei eine Vereinbarung, wonach bis zum Jahr 2030 jeweils 30 Prozent der weltweiten Land- und Wasserflächen unter Schutz gestellt würden, sagte die Ministerin am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".

Biden und Macron geloben in Streit um US-Subventionen Zusammenarbeit

US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben im Streit um Subventionen für US-Produkte im Bereich erneuerbarer Energien ihren Willen zur Zusammenarbeit bekräftigt. Biden sagte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus an der Seite von Macron, beim Übergang zu erneuerbaren Energien würden die USA weiter in "enger Partnerschaft mit Europa" zusammenarbeiten.

Bundesumweltministerium betont Rolle von Industrie bei Verpackungsmüll

Das Bundesumweltministerium (BMUV) hat angesichts neuer Vorschläge der EU-Kommission zur Reduzierung von Verpackungsmüll in Europa den Handlungsbedarf in der Industrie hervorgehoben. "Wir müssen auch an die Verpackungsmengen im Nicht-Lebensmittelbereich denken", sagte ein Sprecher des BMUV am Donnerstag. "Der Großteil der Verpackungsmengen stammt nicht von frischem Obst und Gemüse."

Landkärtchen ist Insekt des Jahres 2023

Das Landkärtchen ist zum Insekt des Jahres 2023 gewählt worden. Das teilte die Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung am Montag in Frankfurt am Main nach einer entsprechenden Kuratoriumsentscheidung mit. Der Schmetterling gilt nach Angaben der Experten als ein Anzeiger für eine ökologisch intakte Kulturlandschaft.

Moor-Birke ist Baum des Jahres 2023

Die in Deutschlands Feuchtgebieten anzutreffende Moor-Birke ist der Baum des Jahres 2023. Das teilte die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) am Mittwoch in Berlin mit, die dem Kuratorium "Baum des Jahres" der Silvius-Wodarz-Stiftung angehört. Diese vergibt die Auszeichnung jedes Jahr seit 1989, um für den Wald- und Naturschutz zu werben.

Vergiftete streng geschützte Wanderfalken auf Fernsehturm in Münster entdeckt

In Münster ermittelt die Polizei nach dem Fund von drei mutmaßlich vergifteten streng geschützten Wanderfalken auf dem örtlichen Fernsehturm. Wie die Beamtinnen und Beamten am Dienstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilten, verendete mindestens eines der Tiere laut toxikologischen Untersuchungen an einem in der EU bereits seit 2008 verbotenes Insektenvernichtungsmittel.

Zahl der Wolfsrudel in Deutschland steigt weiter

Die Wölfe breiten sich in Deutschland weiter aus. Im Untersuchungszeitraum 2020/2021 wurden bundesweit 161 Wolfsrudel bestätigt und damit drei mehr als ein Jahr zuvor, wie das Bundesamt für Naturschutz (BfN) in Bonn am Montag bekannt gab. Zudem wurden 43 Wolfspaare nachgewiesen, nach 35 im Jahr davor. Die Zahl der gesichteten Einzelwölfe blieb mit 21 nahezu kostant.

Weltartenkonferenz beschließt besseren Schutz der Haie

Eine "historische Entscheidung": Die Weltartenkonferenz hat einen besseren Schutz von 54 weiteren Hai-Arten beschlossen. Die Initiative wurde am Freitag von den Delegierten der Vertragsstaaten auf der Konferenz in Panama angenommen. Die Initiative könnte den lukrativen Handel mit Haiflossen drastisch einschränken.

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